Trump könnte US-Soldaten amnestieren, die wegen Kriegsverbrechen angeklagt oder verurteilt wurden

US-Präsident Donald Trump. Bild: US Coast Guard, public domain

Begnadigungen werden am oder rund um den Memorial Day erwartet

Jason Ditz – 23. Mai 2019
Mit freundlicher Genehmigung von
Antiwar.com 

Während das Pentagon selten die Mühen der Verfolgung von Kriegsverbrechen amerikanischer Soldaten auf sich nimmt, bedeutet die schiere Anzahl von US-Kriegen zu einem gegebenen Zeitpunkt, dass es zwangsläufig einige geben wird. Regierungsbeamte sagen, dass Präsident Trump sich darauf vorbereitet, einige von ihnen zu begnadigen.

Präsident Trump hat beschleunigte Anträge auf den Papierkram zur Amnestierung von Soldaten gestellt, und es gibt Hinweise darauf, dass die Begnadigungen am oder rund um den Memorial Day kommen werden. Offenbar sind die Begnadigungen als eine pro-militärische Maßnahme für den Feiertag zu verstehen.

Beamte haben zwar keine vollständige Liste der kommenden Begnadigungen gesehen, schlugen aber vor, dass Edward Gallagher, ein Navy SEAL, der vor Gericht steht, weil er unbewaffnete Zivilisten erschossen und einen feindlichen Gefangenen getötet hat, begnadigt werden sollte, bevor der Prozess überhaupt beginnt.

Andere in der Aufstellung sind Major Matthew Golsteyn, der beschuldigt wurde, 2010 einen bewaffneten Afghanen getötet zu haben, und die Gruppe der Scharfschützen des Marineinfanteriekorps, die angeklagt waren, auf die Leichen der getöteten Kämpfer uriniert zu haben.

Diese sind Fälle, die unter einigen Republikanern als umstritten behandelt werden, die glauben, dass die Truppen für die „Erfüllung ihrer Aufgaben“ bestraft wurden. Sie massenhaft zu entschuldigen, riskiert jedoch die militärische Disziplin, da es dann noch weniger Grund für die Soldaten gibt, die Regeln zu befolgen, wenn sie denken, dass sie nach der Tat begnadigt werden.

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