Portugal: Linker Wahlsieg ohne Absolute Mehrheit für Premierminister Costa – Wie geht’s weiter?

11. Oktober 2019 Rui Filipe Gutschmidt 0

Portugal hat ein neues Parlament gewählt. Wie vorhergesagt haben die linken Parteien einen großen Sieg errungen und sind somit in der Lage eine stabile Regierung zu bilden. Doch Premierminister António Costa hat die absolute Mehrheit verfehlt und ist daher auf die Zusammenarbeit mit anderen Parteien angewiesen. Die historische Niederlage der Mitterechtsparteien zeigt, dass die Menschen den Unterschied begriffen haben, zwischen der Troikaregierung 2011-2015 und der letzen Legislaturperiode. Unerwartet war der Einzug von gleich drei kleinen, vor kurzem gegründeten Parteien.

Rui Filipe Gutschmidt – 11. Oktober 2019

Wahlkampf in Portugal – Wie stark werden Portugals Linke?

4. Oktober 2019 Rui Filipe Gutschmidt 1

Portugals aktuelle Regierung hat das Land am eigenem Schopf aus dem Austeritätssumpf gezogen. Doch dies wurde erst möglich, als nach den Wahlen 2015, alle linken Parteien ihre Differenzen beiseite ließen und sich in einem parlamentarischem Bündnis zusammenrauften, um die neoliberale Austeritätspolitik der Mitte-Rechtsregierung PSD/CDS unter Ex-PM Pedro Passos Coelho zu beenden. Wie bewerten die Wähler jetzt, vier Jahre danach, die Arbeit der „Geringonça“ als Ganzes und der linken Parteien im Einzelnem?

Rui Filipe Gutschmidt – 4. Oktober 2019

Portugals Parlament stimmt dagegen – vorläufig keine Legalisierung von Cannabis für rekreative Zwecke

21. Januar 2019 Rui Filipe Gutschmidt 0

Das portugiesische Parlament stimmte über die Legalisierung von Cannabis zu rekreativen Zwecken ab, nachdem der Konsum aus medizinischen Gründen bereits erlaubt wurde. Diesmal lief die Abstimmung aber weniger positiv für die Antragsteller. Die Linksliberale Partei, „Linker Block“ BE und die Tier- und Naturschutzpartei PAN, stimmten fast allein für ihre Gesetzentwürfe. Die Mitte-Linke-Partei PS enthielt sich mit Ausnahme von 25 “für” und 7 “gegen” Stimmen, während die übrigen Parteien die Entwürfe durchfallen ließen.
Rui Filipe Gutschmidt – 21. Januar 2019