Salvini führt Italien auf Konfrontationskurs

Orban-Salvini Youtube screenshot

Der italienische Innenminister und Chef der Lega will die Euroskeptiker in der ganzen EU zu einer starken politischen Kraft formen und das Eurokraten-Establishment herausfordern. 

Marco Maier – 14. April 2019

Matteo Salvini schart nicht nur immer mehr Anhänger in Italien selbst um sich, sondern zunehmend auch in anderen Teilen der Europäischen Union. An seiner Seite stehen bereits Marine Le Pen, Viktor Orban und Heinz-Christian Strache. Auch die Alternative für Deutschland wird in dessen EU-kritischen Fraktion vertreten sein, andere Parteien und Politiker dürften folgen.

Seine Partei, die „Lega“, ist in den Umfragen in die Höhe geschossen und hat die Dynamik zwischen ihr und dem Koalitionspartner „Fünf Sterne Bewegung“ umgekehrt. Es ist eine Koalition, die das politische Establishment in Europa erschreckt, weil sie nicht auf der traditionellen links-rechts-Einteilung basiert. Es ist eine breit aufgestellte populistische Bewegung, die sich gemeinsam auf den Sturze des korrupten, korporatistischen Systems konzentriert, für das die meisten westlichen Regierungen stehen.

Und seit der Machtübernahme im vergangenen Jahr gab es mehrere Versuche, Keile zwischen diesen angeblich nicht zusammenpassenden beiden Parteien zu treiben. Alle sind gescheitert. Ein Grund dafür war die wachsende Beliebtheit von Lega und Salvini.

Salvini und sein Partner im Populismus, Luigi Di Maio, sehen in den Wahlen zum Europäischen Parlament einen ersten großen Test für ihre Regierung. Und so wie es aussieht, werden sie ihn bestehen, wenngleich die Lega die Fünf Sterne Bewegung überholen wird.

Vor allem jedoch wird Salvini es schaffen, eine starke europäische politische Kraft zu formen, die sich der derzeit übermächtigen deutsch-französischen Achse stellen kann. Eine Achse, die auf eine weitere Zentralisierung der EU drängt und das Ziel verfolgt, die Union zu einem europäischen Superstaat umzubauen. Ein Ziel, welches in vielen europäischen Ländern bei den Menschen auf Ablehnung stößt, weil sie wissen, dass dies angesichts der Intentionen der herrschenden politischen Eliten nicht zu ihrem Besten ist.

Salvini kann es schaffen, mit einem forschen Konfrontationskurs gegen Paris, Berlin und Brüssel und mit einigen starken Alliierten quer über den Kontinent verteilt eine Reform der politischen Strukturen der EU anzustoßen und dabei auch einen Ausgleich mit Russland und China zu finden, anstatt den von den Transatlantikern forcierten Aggressionskurs mitzutragen.

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