HDP: „Soma-Massaker war Ergebnis der herrschenden Politik“

Redaktion »RoterMorgen« – Gastbeitrag, ANF-Redaktion – 14. Mai 2021

Sieben Jahre nach dem Tod von 301 Bergleuten in einer Mine in Soma bekräftigt die Arbeitskommission der HDP erneut, dass die Ereignisse aufgrund der desolaten Sicherheitsvorkehrungen als Mord und nicht etwa als Unfall anzusehen sind.

Im Mai 2014 starben 301 Menschen bei einem Feuer in einer Kohlemine in Soma. Nur wenige Wochen zuvor hatte das türkische Parlament mit den Stimmen der regierenden AKP eine Untersuchung der Sicherheit der Mine abgelehnt. Die stellvertretende Ko-Vorsitzende der Halkların Demokratik Partisi (HDP) und Verantwortliche der Arbeitskommission, Şaziye Köse, hat in einer schriftlichen Erklärung zum Jahrestag des Brandes erneut klargestellt, dass die Ereignisse aufgrund der mangelnden Sicherheitsvorkehrungen nicht als Unfall, sondern als Mord anzusehen sind:

„Sieben Jahre sind seit den Morden von Soma vergangen, ohne dass der Staat jemanden zur Verantwortung gezogen hat. Es hat sich nichts an der Einstellung der Regierung geändert, die weiter vor ihrer Verantwortung davon läuft. Ein Ende der Ausbeutung oder die Unterstützung der Arbeiter:innen war nie Teil des Plans der Regierung. Jedes Jahr sterben weiter tausende Arbeitende aufgrund der Verhältnisse an ihrem Arbeitsplatz. Das Kapital hat weiter ausgebeutet und wurde dabei von der Regierung geschützt. Aus Sicht der Arbeiterklasse ist die AKP-Herrschaft eine Aneinanderreihung von Massakern. Die Regierung steht an der Seite des Kapitals und hat sich jedes Mal zur Komplizin bei der Tötung von Arbeitenden gemacht.

Wir haben unsere Wut behalten, die mit jedem Todesfall größer geworden ist. Wir haben die Völker mit unserer Solidarität verteidigt gegen die Verbrüderung von Regierung und Kapital. Denn aus unserer Sicht sind Vorfälle wie in Soma eben kein ‚Schicksal‘ und liegen auch nicht in der ‚Natur der Sache‘. Es sind Morde. Diese Morde haben sich als Ergebnis der herrschenden Politik ereignet und werden sich weiter ereignen.

Wir als Arbeiter/iinnen, als am Boden Liegende, als Angehörige der Ermordeten und als Widerständige haben die Morde von Soma nie vergessen. Wir haben nicht zugelassen, dass man sie vergessen machen wollte. Unser Kampf gegen jene, die das Gerichtsverfahren hinauszögern und die Morde so vergessen machen wollen, wird weiter gehen. Wir kämpfen weiter gegen alle, die das Verlangen nach Gerechtigkeit unterdrücken wollen. Denn für uns ist das Einstehen für Gerechtigkeit im Fall der Morde von Soma ein Teil von dem, was unsere Existenz ausmacht.

Am siebten Jahrestag der Morde gedenken wir den 301 Arbeitern, die wir in Soma verloren haben. Wir wiederholen unser Versprechen, Gerechtigkeit zu schaffen und unseren Kampf solange auszuweiten, bis wir eine Regierung der Arbeitenden geschaffen haben.“

Erstveröffentlichung am 7. Mai 2021 auf RoterMorgen. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Herausgeber.

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