Hartz-IV-Debatte: Abschaffen, reformieren oder einfach behalten?

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Die SPD will Hartz IV wieder abschaffen. Das sorgt für Debatten um den Sozialstaat in Deutschland. Dabei sollte klar sein, dass sich Arbeit finanziell gegenüber der sozialen Grundsicherung lohnen muss.
Marco Maier – 21. November 2018
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Schon die Einführung von Hartz IV durch die rot-grüne Regierung unter Schröder und Fischer (Autorenschaft: Bertelsmann Stiftung) sorgte für heftige Diskussionen. Nun, seit die SPD in Richtung Einstelligkeit marschiert, kommt das große Umdenken in der Partei. Das soziale Profil soll gestärkt werden, weshalb man nun darauf drängt, quasi ein „Bürgergeld“ zu schaffen, welches ohne Sanktionen und Zwang zur Arbeitssuche auskommt.
Bei den Wirtschaftsliberalen und Konservativen stößt dies natürlich auf Ablehnung. Immerhin gilt dort das Prinzip, dass sich Arbeit finanziell immer lohnen muss und jemand der einer Beschäftigung nachgeht auch mehr Geld zur Verfügung haben soll als jemand der nicht arbeitet. Nur wollen diese politischen Kräfte auch den Niedriglohnsektor behalten, weil dieser natürlich auch die Produktionskosten senkt, bzw. Dienstleistungen „leistbar“ hält. Das Ergebnis: Wenn nun eine allein erziehende Kassiererin im Supermarkt mit vielleicht 1.300 Euro netto im Monat nach Hause geht, hat sie in etwa dieselben finanziellen Mittel wie eine dreiköpfige Familie, die von Sozialleistungen abhängig ist.
Das Problem hierbei ist nicht, dass die Bezieher von Sozialleistungen zu viel bekommen, sondern vielmehr, dass die Kassiererin für ihre Arbeit zu wenig erhält. Das liegt einerseits an der Lohnpolitik der Unternehmen, andererseits auch am Steuer- und Abgabensystem mit hohen Lohnnebenkosten. Schlussendlich arbeiten viele Menschen in Deutschland Vollzeit und leben trotzdem auf Hartz-IV-Niveau. Das ist das Hauptproblem.
Leistung muss sich lohnen – auch in den unteren Einkommensbereichen. Nur so kann man auch dafür sorgen, dass jene die wirklich die Unterstützung der Gesellschaft benötigen diese auch bekommen, ohne sich ständig erniedrigen zu müssen und jene die einer Arbeit nachgehen auch ausreichend entlohnt werden, so dass sie auch sehen, dass sich Arbeit wirklich lohnt. Das ist dann wirklich eine Form der „sozialen Gerechtigkeit“.

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