Grenze zwischen Portugal und Spanien wieder offen – Ein positives Signal für die EU und die Welt

Grenzübergang Elvas (PT)-Badajoz (ES) - Orte der Wiedereröffnungszeremonie

Rui Filipe Gutschmidt – 2. Juli 2020

Rui Filipe Gutschmidt

Die Staats- und Regierungschefs von Portugal und Spanien nahmen an einer Zeremonie anlässlich der Wiedereröffnung der Grenzen teil. Die vor dreieinhalb Monaten geschlossenen Grenzübergänge zwischen den iberischen Ländern wurden in einem Festakt in Badajoz und Elvas wiedereröffnet.

Aufgrund der Covid-19-Pandemie wurden die Grenzen zwischen Portugal und Spanien durch eine gemeinsame Entscheidung am 16. März um 23:00 Uhr (am 17. März um 00:00 Uhr in Spanien) geschlossen, mit Ausnahme Grenzübergänge ausschließlich für den Warentransport und die grenzüberschreitenden Arbeitnehmer. An diesem Dienstag um 23:00 Uhr portugiesischer Zeit (Mittwoch in Spanien um 00:00 Uhr) wiedereröffnet.

Die beiden iberischen Länder organisierten Zeremonien zur Wiedereröffnung auf beiden Seiten der Grenze unter Beteiligung des portugiesischen Präsidenten, Marcelo Rebelo de Sousa, des spanischen Königs Felipe VI, vom portugiesischen Premierminister António Costa und dem spanischen Regierungschef Pedro Sánchez in Badajoz und Elvas.

In Elvas betonten António Costa und Pedro Sánchez die Bedeutung der Öffnung von Grenzen, was eine gute Nachricht für die Öffnung von Grenzen in der Europäischen Union ist.

Pedro Sánchez bezeichnete es als „Glück“, mit „Freund António Costa“ zusammen zu sein. „Die portugiesische Regierung hat Spanien in den schwierigsten Zeiten immer unterstützt. Die Botschaft lautet jetzt: Frieden, Ruhe, vernachlässigen Sie Ihre Wachsamkeit nicht, nutzen Sie Ihre Masken, halten Sie die „soziale Distanz“ ein und lernen Sie, mit dem Virus zu leben“, sagte der spanische Regierungschef.

António Costa beschrieb dies als „einen ganz besonderen, sehr wichtigen Moment“. „Portugal und Spanien sind wieder sehr enge Nachbarn geworden. Europa braucht heute positive Botschaften und die Öffnung der Grenzen ist eine. Festungszeremonien waren symbolische Momente, weil die Festungen gebaut wurden, als die Länder sich den Rücken zugekehrt hatten. Portugiesen und Spanier müssen zusammen mit covid-19 leben. Wenn wir uns alle daran halten, bleibt die Grenze immer offen. Die Öffnung der Grenze ist eine Chance für die Entwicklung für beide Länder, für die Iberische Halbinsel und für die Europäische Union“, betonte der portugiesische Premierminister.

In Bezug auf den Druck auf die Krankenhäuser von Lissabon und Vale do Tejo gab Costa bekannt, dass „alternative Standorte wie militärische Einrichtungen geschaffen wurden, damit die Menschen die Isolation beenden können“, und bekräftigte, dass die Sozialversicherung die Bedürftigsten unterstützen muss.

Ein Zeichen für die EU und… an die britische Regierung

Die Grenzübergänge zu schließen und damit in nationalistische Denkprozesse zurückzufallen, war meiner Meinung nach nicht der richtige Weg. Die Pandemie hält sich nicht an Grenzen. Es sind Regionen, Städte, Stadtteile die unter Quarantäne gestellt werden müssen und individuell je nach Lage vor Ort, darf man den Menschen nur restriktionen auferlegen, die sinnvoll sind und sich nicht vermeiden lassen.

Mancherorts waren die Behörden, insbesondere Polizei und Sicherheitskräfte, übereifrig und haben mit Polizeistaatmethoden jeden Verstoß gegen die Notstandsmaßnahmen gnadenlos geahndet und jeden Protest gegen die Einschränkung von persönlichen Freiheiten und Bürgerrechten brutal niedergeknüppelt.

Andere Länder redeten das Problem klein, leugneten die Gefährlichkeit des Virus oder waren einfach nur nachlässig. Es sollte möglich sein, wenn alle Länder zusammenarbeiten, die bestmöglichen Maßnahmen für alle zu finden. Auch die Forschung braucht internationale Cooperation und keinen nationalegoistischen Wettbewerb. Die Gier, die egomanischen Machtmenschen, Egozentriker, die eigentlich mehr Entertainer als Politiker sind, in Verbund mit ihren Helfern, den wissentlichen und den unwissentlichen, sorgen dafür, dass die Pandemie einen verheerenden Verlauf aufweist. Diesen hätte solidarische Interaktive Cooperation verhindern können. Doch das lässt sich nicht mehr ändern. Wichtig ist jetzt, dass zumindest die EU sich zusammenrauft und ein Beispiel setzt. Portugal und Spanien machten den Anfang.

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