10 N – Parlamentswahlen in Spanien

Spanien ging einmal mal wieder wählen.. Bild: YouTube Screenshot

Da die Regierung von Regierungspräsident Pedro Sánchez keine Mehrheit auf sich vereinigen konnte, fanden am Sonntag, den 10. November 2019 in Spanien vorgezogene Neuwahlen statt.

Andreas Habicht, Málaga – 11. November 2019

Nachdem um 23:00 Uhr 98,62% der Stimmen ausgezählt waren, zeichnete sich ein deutlicher Vorsprung der PSOE (Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei, die allerdings, trotz ihres recht interessant klingenden Namens, sozialdemokratisch ist) mit 28,01% der Stimmen, gefolgt von der konservativen Volkspartei, mit 20,8% und der rechtsextremen VOX, mit 15,1% ab. Das Linksbündnis von Unidas Podemos (Bündnis aus der Vereinigten Linken, der auch die PCE und Podemos angehören) erreichte mit 9,8% nur noch den vierten Platz. Die neoliberalen Ciudadanos (Bürgerpartei), erreichten grade noch 6,79% und sind der große Verlierer dieser Wahlen. Die Wahlbeteiligung lag mit 56,85% rund 4 Prozentpunkte niedriger, als am 28. April (60,74%).

Parlamentswahlen in Spanien vom 10. Nov 2019

In der südspanischen Region Andalusien verfehlte die faschistische VOX- Partei mit 20,38% nur ganz knapp den zweiten Platz (PSOE: 33,39%, Volkspartei: 20,56%, Unidas Podemos: 13,05%). Wahlbeteiligung hier: 54,85% (57,23% am 28. April).
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Eine kurze Analyse

In erster Linie dürfte das gute Abschneiden der Rechtsextremen durch die Korruption der selbsternannten “Volksparteien” – allen voran der Populares (Volkspartei) geschuldet sein. Natürlich machte VOX auch die Zuwanderung zum Wahlkampfthema und konnte hier entsprechend punkten, obgleich Spanien nur relativ wenig Geflüchtete aufnahm. Ein weiterer Aspekt dürfte das Thema Katalonien spielen, wo sich VOX besonders kompromisslos zeigt.

Auch in Spanien suchen die Bürger nach einfachen Antworten, auf komplizierte Fragen, die vermeintlich von rechtsextremen Parteien, gegeben werden. Hinzukommen dürfte, wie in anderen Ländern auch, eine gewisse Politikverdrossenheit und nicht gerade wenige finden deshalb in Parteien, die (vermeintlich) Schuldige benennen können, eine “Alternative”. Man braucht eben nicht nachzudenken.

Allerdings ist mir im Vorfeld dieser Wahlen im Gespräch mit einigen Bürgern aufgefallen, dass sehr viele die Unterschiede zwischen den Parteien absolut nicht ausmachen können. So verorteten einige, das Linksbündnis Unidas Podemos bei den sogenannten Sozialisten (also Sozialdemokraten) und waren sogar der Ansicht, dass sie die Linken unterstützen, wenn sie die PSOE wählen (bzw. Einige auch umgekehrt). Es darf also bezweifelt werden, dass die Wähler des rechtsextremen VOX letztendlich wissen, wen, bzw. was sie da konkret wählen. Vielleicht ist grade dieser Partei, die seit 2013 existiert, aber bis Ende vergangenen Jahres praktisch keine Rolle spielte, auch zu Gute gekommen, dass sie weitestgehend auf Wahlwerbung verzichtet hat, zumal sehr viele Spanier, keine Wahlreklame wünschen und diese als penetrant empfinden.

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